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Headline:FDP kommt am Alpenschutzartikel nicht vorbei
Stichwort:Alpentransit
Rubrik:Mobilität
Datum:4.Juni.2001, 17:51
Text:Die Absichtserklärung der Parteispitze der FDP Schweiz die Kapazität am Gotthard durch ein zweite Tunnelröhre zu vergrössern, steht im Wiederspruch zu Art. 84 der Bundesverfassung:

Der Text des Alpenschutzartikels*
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft:

Artikel 84

1 Der Bund schützt das Alpengebiet vor den negativen Auswirkungen des Transitverkehrs. Er begrenzt die Belastungen durch den Transitverkehr auf ein Mass, das für Menschen, Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume nicht schädlich ist.

2 Der alpenquerende Gütertransitverkehr von Grenze zu Grenze erfolgt auf der Schiene. Der Bundesrat regelt die notwendigen Massnahmen auf dem Verordnungsweg. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn sie unumgänglich sind. Diese müssen durch ein Gesetz näher bestimmt werden.

3 Die Transitstrassen-Kapazität im Alpengebiet darf nicht erhöht werden. Ausgenommen sind Umfahrungsstrassen zur Entlastung von Ortschaften vom Durchgangsverkehr.

Artikel 196 (1. Übergangsbestimmung)
Die Verlagerung des Gütertransitverkehrs auf die Schiene muss zehn Jahre nach Annahme von Artikel 36quater Absatz 2 abgeschlossen sein.


Quelle:Verein Alpeninitiative
Link:www.biocom.ch

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