SPD-Überlegungen zum Stopp der Ökosteuer

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SPD-Überlegungen zum Stopp der Ökosteuer

    5.Mai.2001
    München - ADAC und Steuerzahlerbund begrüßen die
    Überlegungen in der SPD, auf weitere Stufen der so genannten
    Öko-Steuer zu verzichten. Angesichts der enorm gestiegenen
    Benzinpreise sei es eine Zumutung, dem Autofahrer auch noch weitere
    Erhöhungen der Mineral-ölsteuer aufzuladen. "Die Autofahrer sind in
    den letzten Jahren vom Fiskus geschröpft worden wie kaum eine andere
    Personengruppe", sind sich Dr. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes
    der Steuerzah-ler, und ADAC-Vizepräsident für Verkehr Dr. Erhard Oehm
    bei einem Treffen in Wiesbaden einig. Neben den massiven Anhebungen
    der Mineralölsteuer sei es auch bei der Kfz-Steuer für viele
    Autofahrer zu erheblichen Mehrbelastungen gekommen.

    Die Verbände kritisieren, dass es sich die Bundesregierung bisher
    mit ihrem Hinweis auf die Mineralölkonzerne als Alleinschuldige für
    die Preiserhöhungen beim Kraftstoff zu leicht gemacht habe. Zwar sei
    der Einfluss des Basispreises auf den gestiegenen Endpreis nicht von
    der Hand zu weisen, andererseits könne nicht an der Tatsache
    vor-beigegangen werden, dass der Steueranteil am Treibstoffpreis mit
    rund 70 Prozent kaum vermittelbar sei. ADAC und BdSt plädieren für
    schnelle Korrekturen. Diese seien auch notwendig, um nicht eine
    weitere Abschwächung der Wirtschaftskonjunktur zu riskieren.
    Schließlich hänge ein wesentlicher Teil der Deutschen Wirtschaft und
    damit auch der Arbeitsplätze vom Auto ab.
    - ots -









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