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Kindergartenneubau in Herpersdorf vorverlegt

    Nürnberg - In einem Abstimmungsge-spräch zwischen dem Finanzreferenten, dem Träger der Städtebaulichen Entwick-lungsmaßnahme Herpersdorf und dem Ju-gendamt wurde festgelegt, den Bau des 2-gruppigen Kindergartens umgehend einzu-leiten. Diese erfreuliche Nachricht erhielt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Claudia Thoma, auf ihre Anfra-ge vom Sozialreferat der Stadt.


    Die städtische Verwaltung geht davon aus, dass nach Abschluss der Planungs-, Genehmi-gungs-und Vergabeverfahren bereits im Herbst 2004 die Einrichtung in Betrieb genommen werden kann. „Nach Fertigstellung wird vor-aussichtlich die Evangelisch-Lutherische Kir-chengemeinde Osterkirche die Trägerschaft ü-bernehmen", erklärt Stadträtin Thoma.
    Claudia Thoma, die sich zusammen mit dem sozialpolitischen Sprecher ihrer Fraktion, Stadtrat und Landtagskandidat Hermann Im-hof, seit langem für den Bau dieses Kinder-gartens einsetzt, hatte im Januar diesen Jahres von Herpersdorfern Eltern eine Unterschrif-tenliste erhalten, mit der diese nochmals nach-drücklich auf die schlechte Versorgungslage gerade der neu zugezogenen Kinder hingewie-sen hatten. „Mit dem Neubau werden 50 zu-sätzliche Kindergartenplätze angeboten, die den Nachfragedruck auf die bereits bestehen-den Kindergärten erheblich mindern werden", begrüßt Thoma die jetzt erreichte Lösung.
    Positive Signale erhielten die Stadträte Tho-ma und Imhof auch hinsichtlich des Horts und des Kinder- und Jugendhauses Herpersdorf. „Die Baupläne wurden inzwischen soweit entwickelt, dass die Abstimmung mit der Re-gierung von Mittelfranken und dem Bayeri-schen Jugendring noch im Frühjahr 2003 er-folgen wird", berichtet Claudia Thoma. Aus diesen Gesprächsergebnissen kann dann der Eingabeplan entwickelt werden. Der eigentli-che Bau könnte voraussichtlich im Sommer 2003 begonnen werden. „Durch diese Baumassnahmen sind wichtige und lange be-nötigte Einrichtungen für die Kinder und Ju-gendlichen im Stadtteil Herpersdorf wieder in greifbare Nähe gerückt", freut sich Thoma ü-ber den Erfolg ihrer Bemühungen.

25.03.03, 13:28  Michael Kaiser

Internationale Begegnung, historische Information und Naherholung

    Nürnberg – „Nach Ansicht der CSU soll das Areal rund um den Dutzendteich in Zu-kunft für die internationale Begegnung,
    z. B. durch die Messe und das Dokumenta-tionszentrum, durch historisches Gedenken sowie eine attraktive Naherholung und Freizeitnutzung geprägt werden. Ob in die-sem Zusammenhang die verstärkte kultu-relle Nutzung noch sinnvoll untergebracht werden kann, bezweifelt die CSU-Fraktion stark“, so Fraktionsvorsitzender Gsell.


    Nach Auffassung der CSU verträgt sich daher die vom Wirtschaftsreferenten Roland Fleck geforderte vorurteilsfreie Prüfung für weitere Erweiterungsmöglichkeiten der Messe unter dem Aspekt der internationalen Begegnung durchaus mit den Planungen für das Gesamta-real.
    „Wir unterstützen Roland Fleck, wenn er for-dert, dass die Messe sich bei entsprechendem Bedarf Richtung Reichsparteitagsgelände aus-breiten darf. Dabei ist mit einer Ausbreitung Richtung Reichsparteitagsgelände nicht zu verstehen, dass der Schritt über die Große Straße nach Osten erfolgt. Die Planungen sind vielmehr Richtung Silbersee, der bekanntlich auch zum Reichsparteitagsgelände gehörte, zu verstehen“, so Fraktionsvorsitzender Gsell präzisierend. In der Diskussion um den Flä-chennutzungsplan ist nach der CSU eine zeit-lich begrenzte Nutzung von Freiflächen für einzelne Messen im Laufe des Jahres vorstell-bar. Ebenso müsse man für die Zukunft bereit sein, die in der Vergangenheit bereits mehr-fach andiskutierten Parkmodule auf der West-seite, also auf der bislang schon von der Messe bebauten Seite der Großen Straße, weiterzu-verfolgen.
    „Wer dies in der Diskussion ausschließt, nimmt die Perspektiven für den Messeplatz Nürnberg und handelt gegen die zukuftsorien-tierte Infrastruktur der Stadt“, so Gsell deut-lich.
    Der Gesamtmix rund um das Dutzendteichare-al soll nach der CSU in erster Linie für die Be-dürfnisse der Nürnberger Bürger hergerichtet sein. Das schließt vor allen Dingen eine Na-herholungsfunktion und Freizeitaktivitäten ein. Deshalb sind, so Gsell, die Pläne für eine in-tensive Kulturnutzung höchstwahrscheinlich nicht mit den anderen Nutzungsprioritäten vereinbar. Zu erwägen ist allenfalls eine ver-stärkte Veranstaltungsnutzung für kulturelle Aktivitäten, aber keine dauerhafte Nutzung, so die CSU. Dabei müsse aber die Belastung der Bewohner berücksichtigt werden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dort moderne Kunst über einen längeren Zeitraum zu etablieren und gleichzeitig die bisherigen Freizeitnutzungen (z. B. Clubspiele o.ä.) weiterzuführen. Das Beispiel des berühmten Flughafenfingers am Marienberg sollte eigentlich abschreckend ge-nug sein“, so Gsell.
    Für die CSU geht es bei der Diskussion um das Dutzendteichareal um die Nutzungsmög-lichkeiten für die moderne Stadt Nürnberg. Daraus einen historischen Kulturpark zu ma-chen, lehnt die CSU ab.

18.03.03, 18:34  Michael Kaiser

Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene in der Region

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion strebt in der Region eine engere Zusam-menarbeit auf kommunaler Ebene an. Dazu sollte die Verwaltung ein Modell erarbeiten, um auf der Ebene von kalkulierten Ange-botspreisen für kommunale Leistungen die interkommunale Zusammenarbeit in der Region zu fördern.


    Seit vielen Jahren wird versucht, auf der Ba-sis von Zweckvereinbarungen die Zusammen-arbeit in der Region zu verstärken. Neben ei-nigen erfolgreichen Pilotprojekten ist aber die interkommunale Zusammenarbeit und die dar-aus sich ergebenden Potentiale noch nicht voll ausgeschöpft. Die bisherigen Ansätze gingen immer von der Frage aus, wo die jeweilige Verwaltung Möglichkeiten zur gemeinsamen Organisation und damit gemeinsamer Verar-beitung von Aufgabenstellungen sieht. „Dabei stieß die Zusammenarbeit sehr häufig an die Grenzen des kommunalen Dienst- und Verga-berechts sowie des Behördenaufbaus und der internen Abläufe“, stellt Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell fest.
    Vor diesem Hintergrund sollte die Verwal-tung in Nürnberg versuchen, zusammen mit den Partnern ein neues Modell zu initiieren, das Angebotsstrukturen in den Vordergrund stellt. Aus Sicht der CSU-Fraktion ist daran zu denken, dass eine Behörde, beispielsweise das Chemische Untersuchungsamt, aufgrund der hausinternen Kostenrechnung den kommuna-len Behörden im Umkreis Leistungen anbietet, die diese Kommunen ebenfalls erfüllen müs-sen. „Dort kann dann kalkuliert werden, ob diese Leitungen selbst erbracht werden oder durch eine Zweckvereinbarung mit der Stadt Nürnberg von dieser übernommen wird“, er-läutert Stadtrat Gsell Vorstellungen seiner Fraktion. Umgekehrt kann der Weg natürlich genau so gehen. Eine Erlanger Behörde kann zu intern kalkulierten Preisen beispielsweise Aufgaben des Straßenunterhalts im Nürnber-ger Norden übernehmen.
    Ein solches Modell auf der Grundlage von internen Kostenrechnungen bietet nach Mei-nung der CSU-Fraktion die Möglichkeit, nicht ausgenutzte Kapazitäten wirtschaftlich zu nut-zen und gleichzeitig auch eventuell in einer Art Konkurrenzsituation Vergleichspreise im interkommunalen Vergleich in der Region zu erzielen.
    „Dabei sind allerdings steuerliche (Umsatz-steuer) und vergaberechtliche Vorbedingungen noch zu klären. Dies sollte Aufgabe eines ent-sprechenden Modellansatzes sein“, fordert Gsell.

18.03.03, 18:32  Michael Kaiser

Baumpflanzungen in der Eibacher Hauptstraße

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will die geplanten Baumpflanzungen in der Eibacher Hauptstraße nochmals im Ver-kehrsausschuss erörtern. Dabei plädiert sie dafür, von den geplanten 6 Bäumen nur 4 Stück zu pflanzen.


    „Bei einer Veranstaltung des Vorstadtvereins Eibach sowie bei einem Ortstermin mit An-wohnern und Geschäftleuten vor Ort wurde das Fehlen von Parkplätzen beklagt“, gibt der örtliche Stadtrat Kilian Sendner die Meinung vor Ort wieder. Nachdem die Eibacher Haupt-straße eine Geschäftsstraße mit extrem hohem Parkdruck ist, sollte man aus Sicht der CSU-Fraktion diesem Begehren zustimmen.
    Der Stadtteil ist insgesamt sehr gut durch-grünt. „Auf die beiden Bäume könnte daher in diesem Fall ausnahmsweise verzichtet wer-den“, meint Stadtrat Sendner im Interesse der Betroffenen.

18.03.03, 18:31  Michael Kaiser

Neuwahlen beim Ortsverband Worzeldorf

    Nürnberg - Die stellvertretende Vorsit-zende der CSU-Stadtratsfraktion, Stadträ-tin Claudia Thoma, wurde bei der Mitglie-derversammlung des CSU-Ortsverbandes Worzeldorf als Ortsvorsitzende einstimmig wieder gewählt.


    Als gleichberechtigte Stellvertreter wurden wie bisher Ludwig Jochem Meyer, Horst Rei-telshöfer und Richard Ziegler bestimmt. Neu berufen wurde als Schriftführerin Frau Sabine Fleischmann. Das Amt des Schatzmeisters ist mit Karlheinz Thoma in den bisherigen be-währten Händen geblieben.
    Als aktuelle politische Probleme des Stadt-teils wurden bei der Versammlung die drohen-de Verkehrsüberlastung auf dem Marthweg und die angespannte Kindergartensituation an-gesprochen.
    Die nächste Veranstaltung des Ortsverbandes wird eine Diskussion über „Pisa und seine Folgen" mit Kultusstaatssekretär Karl Freller sein. Diese findet am 28. März 2003, 19:30 Uhr, im Genossenschaftssaalbau, Matthäus-Herrmann-Platz 2, statt und wird zusammen mit dem Kreisverband Nürnberg Süd veran-staltet.

13.03.03, 11:21  Michael Kaiser

CSU-Ortsverband Großgründlach zog positive Bilanz

    Nürnberg - Fritz Rauch ist bei den Neu-wahlen des CSU- Ortsverbandes Großgründlach zum Ortsvorsitzenden wie-dergewählt worden. Ebenfalls wiederge-wählt wurden seine Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen Marga Kraus, Stadträ-tin Silvia Rauch und Manfred Eich. Wie-dergewählt wurden auch Rudi Kunz zum Schatzmeister und Axel Brettin zum Schriftführer.


    Zu Beisitzerinnen bzw. Beisitzern wählte die Versammlung Elfriede Biewald, Reiner Dietz, Walter Dipping, Iris Finckh, Hans Peter Röschke, Roland Seischab, Christine Staub-wasser und Fritz Volk. Zum Geschäftsführer wurde Manfred Picker gewählt
    Sämtliche Wahlen erfolgten einstimmig. Da-bei sind Christine Staubwasser und Manfred Picker erstmals in den Vorstand gewählt wor-den.
    Der alte und neue Vorsitzende Fritz Rauch zog eine positive Bilanz der Arbeit in den bei-den letzten Jahren und kündigte erste Initiati-ven für die nächste Zeit an.
    Sehr erfolgreich waren Schafkopfturniere, deren Reinerlös der Skate-Bahn in Reutles zur Verfügung gestellt wurde, sowie Veranstal-tungen zu BSE , "Jetzt redn mir" und die jähr-lichen Neujahrsempfänge. Mit einer flächen-deckenden Bürgerbefragung zur Verkehrs-problematik, Spielplätzen, Sauberkeit u.s.w. wurden örtliche Themen aufgegriffen. Es fan-den zahlreiche Info-Stände statt.
    Umfassende Informationen über Stadt-, Land- und Bundespolitik sowie über Themen vor Ort erhielten die Bürger in Großgründlach über die flächendeckend verteilte Info-Broschüre „Großgründlach unser Lebens-raum" und seit neuestem über den "Gründ-lachkurier".
    Die CSU-Großgründlach, deren Mitglieder-stand konstant blieb, kümmert sich weiterhin um alle Anliegen und Probleme der Bürgerin-nen und Bürger insbesondere um
    · die Verkehrsberuhigung der Großgründla-cher Hauptstraße.
    · die sinnvolle Weiterführung des Fuß- und Radweges an den Weihern nach Kleingründlach.
    · den Erhalt der Linie 80.
    Die Erringung der Direktmandate für Staatsminister Dr. Günther Beckstein und Be-zirksrat Jürgen Vogel im Nürnberger Norden hat große Priorität. Ein aktiver Wahlkampf des CSU-Ortsverbandes Großgründlach soll dazu beitragen. Darüber hinaus wird es wieder in-formative Veranstaltungen zu aktuellen The-men geben.
    „Die Ausstattung der Skate-Bahn wird durch die Reinerlöse der Schafkopfturniere weiter unterstützt", kündigt Stadträtin Silvia Rauch an.

13.03.03, 11:20  Michael Kaiser

Fuß- und Radweg von Großreuth h.d.V. zum Westeingang des Marienparks

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion hat beantragt, den Ausbau eines städtischen Fuß- und Radweges zwischen Großreuth hinter der Veste und Kleinreuth hinter der Veste bis zum Westeingang des Volksparkes Marienpark in Angriff zu nehmen.


    „Seit Jahren wird der Bau dieser wichtigen fußläufigen Verbindung zwischen Großreuth und Kleinreuth von den Bürgern vor Ort gefordert“, macht sich Stadträtin Renate Höfler zum Sprecher zahlreicher Anwohner. Viele Bürger aus der Nordstadt könnten sich nach Meinung der CSU-Fraktion auf dieser Verbindungsachse vom Zentrum ins Grüne sicher und abgasfrei bewegen. Die Trasse ist als Freiraumverbindung übergeordneter Priorität im Flächennutzungsplan eingetragen und wird vor Ort dringend benötigt.
    Der Flurbereinigungsweg, der bisher von vielen Bürgern als Ersatzverbindung benützt wurde, ist besonders in den Herbst- und Wintermonaten in einem gefährlichen Zustand. „Der neue Rad- und Fußweg muss deshalb unverzüglich gebaut werden“, fordert Stadträtin Höfler als umweltpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

12.03.03, 11:34  Michael Kaiser

Planungsstand der Bamberger Straße

    Nürnberg – Über den Planungsstand der Bamberger Straße informiert der Leiter des Verkehrsplanungsamtes der Stadt Nürn-berg, Herr Manfred Weissmann, im Rah-men einer Veranstaltung des CSU-Ortsverbandes Wetzendorf-Thon. Zur Dis-kussion bereit stehen auch Kreisbäuerin und Stadträtin Renate Höfler sowie der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion, Stadtrat Klaus Mäger-lein.
    Die Informationsveranstaltung findet am Dienstag, 18. März 2003, 19.30 Uhr, in der Gaststätte „Siedlerheim“ (Kriegsopfersied-lung), Leitenfeldstraße 34, 90427 Nürnberg, statt. Interessierte und betroffene Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.


    12.03.03, 11:33  Michael Kaiser

    Zusätzliche Ampelanlage in der Dianastraße

      Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will im Verkehrsausschuss beraten, ob im Bereich des Aldi-Marktes an der Dia-nastraße eine Fußgängerampel eingerichtet werden kann.


      Von der städtischen Verwaltung werden da-zu entsprechende Vorschläge erwartet; auch sind die Kosten sowie die Finanzierung darzu-stellen.
      Durch die Inbetriebnahme des Aldi-Marktes an der Dianastraße überquert ein Großteil der Bürger, darunter viele Kinder, die Dianastraße nicht mehr am Dianaplatz bzw. bei der Löffel-holzstraße, sondern direkt beim Aldi-Markt. Die Dianastraße ist an dieser Stelle breit an-gelegt und sehr stark befahren. „Sie stellt da-her beim Überqueren eine große Gefahr für Fußgänger dar“, stellt Stadtrat Klaus Mäger-lein als verkehrspolitischer Sprecher fest.

    12.03.03, 11:32  Michael Kaiser

    Ganztagesbeschulung in Nürnberg

      Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will in der nächsten Schulauschusssitzung Fragen der Ganztagsbeschulung an Nürn-berger Schulen erörtern.


      Dazu soll seitens der städtischen Verwaltung darüber informiert werden,
      · welche Fördermittel aus angekündigten Bundeszuschüssen für Ganztagesbeschu-lung nach Nürnberg geholt werden kön-nen;
      · welche weiterführenden Schulen (Haupt-schule, Realschule, Gymnasium) das Schulreferat vorsieht;
      · ob und wenn ja in welcher Höhe Komple-mentärmittel der Stadt für die Ganztages-beschulung erforderlich sind.
      „Für die Beratungen wäre es hilfreich, Stel-lungnahmen der vorgesehenen Schulen einzuholen", fordert die schulpolitische Sprecherin, Stadträtin Barbara Regitz.

    11.03.03, 12:27  Michael Kaiser

    Projekt "Eigener Gemüsegarten für eine Saison"

      Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion hat die städtische Verwaltung gebeten, über Er-fahrungen der Stadt München mit dem Pro-jekt „Krautgarten für eine Saison" zu be-richten. Dabei soll geprüft werden, ob eine Umsetzung dieses Projektes auch in Nürn-berg möglich ist.


      Seit vier Sommern kann sich jedermann in München für eine Saison einen Gemüsegarten mieten. Dabei vermieten Landwirte am Stadt-rand Ackerparzellen. Der Bauer richtet die Parzellen her, übernimmt die Frühjahrsarbei-ten und setzt die gewünschten Pflanzen. Im April ist Übergabe, dann zieht der Mieter das Gemüse groß. „Hier erleben vor allem Famili-en das Wachsen und Gedeihen der Pflanzen hautnah, ohne sich auf längere Zeit und unter erheblichen finanziellem Aufwand binden zu müssen", lobt die umweltpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Stadträtin Renate Höfler, das erfolgreiche Projekt, das auch in unserer Stadt nachahmenswert wäre. Ein ähnliches Angebot läuft auch in Kassel unter dem Motto „Selbsternte".

    11.03.03, 12:26  Michael Kaiser

    Acetonbelastung im Kindergarten Waldmünchnerstraße

      Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will mit einer Anfrage klären, woher die er-höhten Acetonwerte im Neubau des Kin-dergartens Waldmünchner Strasse resultie-ren. Im Jugendhilfe-Ausschuss soll beraten werden, welche weiteren Maßnahmen er-griffen werden können.


      „Die Eltern der Kindergartenkinder und das Personal des Kindergartens vermuten, dass Holzschutzmittel ursächlich sind und befürch-ten gesundheitliche Schädigungen von Kin-dern und Erziehern", betont Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer die Dringlichkeit einer Klärung.

    11.03.03, 12:25  Michael Kaiser

    Bebauung südlich des Kornburger Schlosses

      Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will eine baldmögliche Klärung der seit län-gerem diskutierten Bebauung südlich des Kornburger Schlosses herbeiführen.


      Es wird vorgeschlagen, dieses Thema im zu-ständigen Stadtratsausschuss zu erörtern. Dazu soll die Verwaltung über den Stand der Pla-nungen berichten.
      „Die Überlegungen zur Bebauung der vor-handenen Freiflächen auf dem Gebiet südlich des Kornburger Schlosses dauern schon seit Jahren an", stellt Stadtrat Helmut Bloß fest. „Deshalb sollten sie zeitnah zu einem Ab-schluss gebracht werden", gibt Bloß die Mei-nung seiner Fraktion wieder.

    11.03.03, 12:24  Michael Kaiser

    CSU-Stadträtinnen zum Weltfrauentag

      Nürnberg - „Zum Weltfrauentag am 8. März sind alle gesellschaftlichen Kräfte aufgefordert, zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen beizutra-gen", erklärt Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer zum diesjährigen Weltfrauentag. „Natürlich ist uns die Situation der Frauen in anderen Ländern, die unterdrückt, gefol-tert, ja sogar gesteinigt werden, ein selbst-verständliches humanitäres Anliegen, doch sollte uns - zumal in Zeiten wirtschaftlicher Rezession und hoher Arbeitslosigkeit -die Lebenssituation der Frauen in Nürnberg besonders beschäftigen". so Ulrike Höll-dobler-Schäfer im Pressedienst ihrer Frak-tion.


      Für viele Frauen steht die vielzitierte Wahl-freiheit der individuellen Lebensgestaltung, „Vereinbarung von Familie und Erwerbstätig-keit" oder „eigene Erziehung der Kinder" schon außer Frage. Denn oft müssen Frauen ganz einfach arbeiten, um zum Familienein-kommen beizutragen, sei es, dass sie alleiner-ziehend sind oder die vorhandenen Mittel zum Lebensunterhalt nicht ausreichen. Gerade die-se Frauen kämpfen mit den unterschiedlichsten Alltagsproblemen, entweder, weil sie Schwie-rigkeiten haben, Plätze für die Betreuung ihrer Klein- und Schulkinder zu finden oder häufig mit Erwerbstätigkeit und der Sorge für die Familie überlastet sind. Aber auch Frauen, die sich alleine um die Familie kümmern sind oft mit den vielfältigen Erziehungs- und Betreu-ungsaufgaben, die das Heranwachsen ihrer Kinder in der Großstadt mit sich bringt, über-fordert.
      „All diesen Frauen müssen wir unsere größtmögliche Hilfestellung gewähren", for-dert Stadträtin Hölldobler-Schäfer, zugleich im Namen ihrer CSU-Stadtratskolleginnen. Neben den speziellen Frauenberatungsstellen steht in

      Nürnberg mit dem Bündnis für Familie und seinen zahlreichen Beratungsplattformen ein breites Angebot für Frauen in unterschiedli-chen Lebenslagen zur Verfügung. „Entschei-dend ist aber, dass wir alle Frauen, die Unter-stützung brauchen, auch dazu ermutigen, sich zu öffnen und bestehende Hilfen anzuneh-men", so Hölldobler-Schäfer. Diese Aufgabe geht nach Meinung der CSU-Stadtratsfraktion alle an: Denn erst dann können sich Frauen mit ihren vielfältigen Erfahrungen und Leistungen in der Gesellschaft engagieren, wenn die Rahmenbedingungen in ihrem eigenen Le-bensbereich in Ordnung sind.

    06.03.03, 15:53  Michael Kaiser


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