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| Bürgermeister Förther muss nacharbeiten! |
Nürnberg - Die Vorlage der Unterlagen zur Sitzung der Sportkommission ist für das Sportamt und den Bürgermeister Förther symptomatisch. Eine Vorbereitung des Rates auf die Sitzung ist nicht möglich, da alle Berichte mündlich erfolgen sollen. „Ich fordere Herrn Förther auf, schnellstens nachzuarbeiten!"“ so Alexander Pfadenhauer, sportpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.
Der einzige Tagesordnungspunkt, bei dem eine Vorlage existiert, ist das Problem der Verwaltung der Erlöse des Verkaufs des Sportplatzes an der Herrnscheidstraße. „Hier hat Herr Förther nur die alte Vorlage des Ältestenrates herangezogen und missachtet den eindeutigen Auftrag, alle möglichen Maßnahmen der Sportförderung und –sanierung ihrer Dringlichkeit entsprechend aufzulisten“, so Pfadenhauer.
„Die Sitzungsvorlage ist gegenüber dem ehrenamtlichen Stadtrat unanständig“ so Alexander Pfadenhauer weiter. „Entweder will uns der Bürgermeister bewusst im Unklaren lassen oder der Bürgermeister hat schlichtweg sein Referat nicht im Griff. Wir werden alle Tagesordnungspunkte vertagen, bis uns vom Bürgermeister vernünftige Sitzungsunterlagen vorgelegt werden.“
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| 01.07.03, 13:46 Michael Kaiser |
| Problematik Bahnhofsplatz und Vorplatz Künstlerhaus |
Nürnberg – Die CSU-Fraktion fordert Vorschläge zur abschnittsweisen Realisierung des weiterentwickelten „Wettbewerbsergebnisses Bahnhofsplatz“ zu erstellen und die Arbeiten auch auf die Dauerbaustelle am Vorplatz des Künstlerhauses anzudehnen. Dies soll zügig umgesetzt werden, „da das Bild unserer Stadt maßgeblich auch vom ersten Eindruck am Bahnhof und am Königstor bestimmt wird“, wie Stadträtin Britta Bungartz konstatiert.
Seit geraumer Zeit liegen der Stadt die Ergebnisse des erweiterten „Wettbewerbsergebnisses Bahnhofsplatz“ vor. Die Verwaltung soll nun Vorschläge erstellen, die konkrete Ansätze zur Umgestaltung zwischen dem Bahnhofsgelände und dem Altstadtgraben aufzeigen sollen. Stadtrat Michael Frieser, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion: „Dies bedeutet eine Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit und eine visuelle Aufwertung der Beziehung zwischen Bahnhof und Altstadt über den Handwerkerhof.
Bei den Planungen ist auch die Situation am Künstlerhaus mit einzubeziehen. „Selbst eineinhalb Jahre nach der Eröffnung ist der Eingangsbereich am Kopfbau und beim Eingang an der Ostseite des Künstlerhauses immer noch eine Baustelle. Es wird langsam zum Ärgernis“, mahnt Stadträtin Britta Bungartz an. Bei Recherchen wurde die Verantwortung für die Baustelle immer wieder zwischen Dienststellen hin und her gereicht. Stadträtin Britta Bungartz fordert deshalb, „unabhängig davon, wer zuständig ist, die Bauarbeiten sollten schnellstens beendet werden.
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| 01.07.03, 13:45 Michael Kaiser |
| Nachfolgenutzungen der städtischen Konversionsflächen |
Nürnberg – „Nachdem über 10 Jahre vergangen sind, dass Bundeswehr und US-Army innerstädtische Flächen geräumt haben ist es erforderlich Bilanz zu ziehen“, so Stadtrat Prof. Dr. Hartmut Beck. Deshalb verlangt die CSU-Fraktion, dass die Stadtverwaltung über den Stand der Nachfolgenutzung auf den Konversionsflächen berichtet und Möglichkeiten aufzeigt, wie die jeweilige Nachfolgenutzung zu beschleunigen ist.
Es ist von allgemeinem Interesse einen Bericht, speziell für jede Fläche, über den Stand der Nachfolgenutzung zur Verfügung zu haben. Die CSU-Fraktion beantragt zusätzlich, dass die Verwaltung, aufzeigt, wie bereits bestehende und zukünftige Nachfolgenutzungen zu beschleunigen sind. Dabei soll auch auf die Konversionserfahrungen anderer Städte zurückgegriffen werden.
Diese Erfahrungen sind auch bedeutend für die anstehende Nutzung der Bahnflächen. Stadtrat Dr. Hartmut Beck verlangt deshalb: „Es ist erforderlich bei den Konversionsflächen Bilanz zu ziehen und die gemachten Erfahrungen in die Verhandlung mit der Bahn einzubringen.“
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| 01.07.03, 13:44 Michael Kaiser |
| Überdachung von U-Bahn-Abgängen |
Nürnberg – „Stadtplaner, Architekten und Interessierte beklagen seit langem die gestalterisch besonders missglückten Überdachungen der Bahn-Abgänge am Opernhaus und vor der Landeszentralbank“, so Stadträtin Britta Bungartz. Die CSU-Fraktion fordert deshalb die Verwaltung auf, zu prüfen ob die Überdachungen ohne großen finanziellen Aufwand entfernt werden können und ob dies konform zu den Sicherheitsbestimmungen geschehen kann.
Nachdem die Arbeiten an der Fassade und dem Vorplatz des Opernhauses beendet sind, wird immer wieder die optische Verunstaltung durch die tonnenähnliche Überdachung des dortigen U-Bahn-Abganges reklamiert. Da die Oper ein bedeutender Ort des Nürnberger Kulturlebens ist, soll sie auch entsprechend ästhetisch präsentiert werden. Fahrtreppen sind auch an anderer Stelle der Stadt Regen und Schnee ausgesetzt, und Opernhausbesucher können bereits jetzt durch den unteren Aufgang trockenen Fußes zum Foyer gelangen.
An zweiter Stelle der Gedanken zur Stadtbildverbesserung steht der Abbau einer ähnlichen Plexiglas-Überdachung vor der Landeszentralbank am Bahnhofsvorplatz. Stadträtin Britta Bungartz weist daraufhin: „Nachdem u. U. in den nächsten Jahren eine Veränderung der Fassade der Landesbank ansteht, würde sich der Bahnhofsplatz insgesamt positiver darstellen.“
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| 01.07.03, 13:43 Michael Kaiser |
| Bayern SPD muss sich gegen Grüne Fehlentscheidung wehren |
Nürnberg – 07.06.2003, „Die Haltung der Grünen, die mittelfränkischen Anliegen im Bundesverkehrswegeplan gegeneinander auszuspielen ist Provinzpolitik schlechtester Sorte. Ich fordere daher von der SPD Bay-ern, dass sie einer Streichung der Flugha-fenanbindung zugunsten der A 6 bei Schwabach nicht zustimmt. Mittelfranken braucht beides und der Finanzanteil für Bayern muss der Größe des Landes ent-sprechend aufgestockt werden, „ stellt CSU-Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell für seine Partei klar.
Mit Befriedigung habe Gsell die Haltung des OB Maly vernommen, dass dieser die partei-politische Einigung von Rot-Grün nicht akzep-tiere und von Bundesminister Stolpe eine Än-derung der Absichten verlange. „Als Vor-standsmitglied der Bayern-SPD muss Maly jetzt aber auch handeln. Ich erwarte von ihm, dass er seinen Einfluss nutzt und die Flugha-fenanbindung wieder als Forderung der SPD aufgenommen wird, „ so Gsell. „Die Genossen werden jedenfalls die Chance haben, für die Flughafenanbindung zu stimmen, da ich mir der Unterstützung der CSU-Abgeordneten Blank und Wöhrl sicher bin und diese den An-trag auf Aufnahme der Flughafenanbindung stellen werden,“ gibt Gsell die Chance auf ei-ne Entlastung Ziegelsteins nicht auf.
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| 12.06.03, 14:42 Michael Kaiser |
| Folgen der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst für die Stadt Nürnberg |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion fragt nach den Folgen der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst für die Stadt Nürn-berg. Sie hat daher der städtischen Verwal-tung einen differenzierten Fragenkatalog zur Beantwortung vorgelegt.
Gefragt wird danach:
· Welche Mehrkosten in Folge der Tarifab-schlüsse für den öffentlichen Dienst in den Jahren 2003, 2004 und 2005 entstehen,
a) für die Stadtverwaltung,
b) für die Eigenbetriebe der Stadt Nürn-berg,
· wieviel Stellen bei der Stadtverwal-tung/den Eigenbetrieben abgebaut werden müssten, würde man die Mehrkosten durch Stellenkürzungen kompensieren,
· inwiefern die Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben bei tariferhöhungsbeding-tem Stellenabbau bzw. bei tariferhöhungs-bedingter Arbeitszeitverkürzung durch die Stadt Nürnberg gefährdet wäre,
· und ob die Stadt Nürnberg unter diesen Umständen die Übernahme der zur Zeit bei städtischen Einrichtungen beschäftigten Auszubildenden gewährleisten kann.
„Die Tarifabschlüsse werden sich nachhaltig auf die kommunale Finanzsituation auswirken und die städtischen Möglichkeiten weiter ein-schränken“, befürchtet Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell, der deshalb frühzeitig Klarheit haben will, um für die Haushaltsplanung ver-antwortungsvoll disponieren zu können.
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| 05.06.03, 16:06 Michael Kaiser |
| Trauungen im historischen Hirsvogelsaal |
Nürnberg – Der Hirsvogelsaal kann künf-tig an zehn Samstagen im Jahr für eine standesamtliche Trauung mit anschließen-der Feier angeboten werden. Dies hat der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit der Stadt Nürnberg auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion beschlossen.
Für die Vermietung des Saales sind die Mu-seen der Stadt Nürnberg zuständig, die auch die Vorbereitungen für die Eheschließung si-cherstellen, während die weitere Ausgestal-tung des Raumes durch die Brautleute selbst organisiert wird.
„Hoffentlich wissen es die Nürnberger Bür-ger auch reichlich zu nutzen und zu schätzen“, so Stadträtin Jutta Bär, die im Februar auf die Möglichkeit von Trauungen im Hirsvogelsaal aufmerksam gemacht und den Antrag ihrer Fraktion angeregt hatte.
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| 05.06.03, 16:05 Michael Kaiser |
| Dr. Klemens Gsell Bürgermeister der Stadt Nürnberg |
Nürnberg – Finanzrichter Dr. Klemens Gsell, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion, wurde vom Stadtrat mit großer Mehrheit zum Bürgermeister der Stadt Nürnberg gewählt. Gsell, der damit auch die Aufgabe des Umweltreferenten übernimmt, tritt sein neues Amt zum 1. Oktober.
Klemens Gsell wurde 1961 in Nürnberg ge-boren und ist in der Kettelersiedlung an der Germersheimer Straße aufgewachsen. Nach dem Abitur am Neuen Gymnasium studierte er Jura an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen. Das Studium schloss er mit dem Ersten und Zweiten Staatsexamen ab. Nach mehrjähriger Anwaltstätigkeit wechselte Gsell zur Bayerischen Finanzverwaltung, wo er als Betriebsprüfer und Referent bei der Oberfi-nanzdirektion Nürnberg tätig war. Seit 2001 ist Gsell Richter am Finanzgericht.
Politisch engagierte sich Gsell sehr früh in der Schüler Union und danach in der Jungen Union, wo er zeitweilig Orts-, Kreis und Stadtvorsitzender war. In der CSU war er viele Jahre Vorsitzender des Ortsverbandes Fisch-bach, heute ist Klemens Gsell einer der stell-vertretenden Bezirksvorsitzenden.
1990 erfolgte seine erste Wahl in den Stadt-rat, wo er bis 1996 umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion war. Seit 1996 ist Gsell Vorsit-zender der Mehrheitsfraktion.
Klemens Gsell ist verheiratet und Vater drei-er Kinder im Alter von 13, 10 und 6 Jahren. Er wohnt in Moorenbrunn.
Für die Zukunft als Bürgermeister will Gsell ein Ansprechpartner mit offenem Ohr für alle Bürger sein. Ein besonderes Anliegen sieht der neu gewählte Bürgermeister darin, die Bürger stärker am Geschehen der Stadt zu beteiligen und sie für mehr Mitverantwortung im kom-munalen Bereich zu gewinnen. „Meine vor-rangige Aufgabe als Bürgermeister sehe ich darin, einen erkennbaren Beitrag dazu zu leis-ten, die Entwicklung unserer Stadt Nürnberg voranzubringen, ihre Standortvorteile zu verbessern, ihre Wirtschaftskraft zu stärken und die Stadt auch in Zukunft für ihre Bürger interessant und lebenswert zu erhalten“, setzt Gsell erste Akzente.
Als Umweltreferent ist er bestrebt, „städti-sche Umweltpolitik mit Engagement und Rea-lismus zu betreiben“. Schwerpunkte sieht er darin, die Sauberkeit zu sichern, die Energie-kompetenz für Klimaschutz zu nutzen und die Biotopvernetzung durch Bahnflächen nicht zu gefährden.
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| 05.06.03, 16:05 Michael Kaiser |
| Verkehrliche Situation Sigmundstraße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion kümmert sich um die kritische Verkehrssituation in der Sigmundstraße. Mit einer Anfrage will sie klären, wie sich die Errichtung eines Fachmarktzentrums oder Discounters nach einem zu erwartenden Ver-kauf des VEDES-Areals an der Sigmundstraße auf die verkehrliche Situation auswirkt.
Darüber hinaus soll die Verwaltung berich-ten, ob es bereits Verhandlungen zwischen der Stadt Nürnberg und der Betriebsleitung von VEDES über einen neuen Standort im städti-schen Bereich gibt und wie die Verhandlungs-linie der Stadt auch hinsichtlich einer späteren Nutzung des Areals ist.
Die zur Vedes führenden Hauptstraßen, Sigmundstraße, Virnsberger Straße, Rothen-burger Straße und Südwesttangente sind be-reits heute stark belastet bzw. zeitweise über-lastet. Durch den starken Individual-, sowie den Quell- und Zielverkehr in den Früh- und Abendstunden sind die Anwohner von Klein-reuth b.Schweinau und Höfen bereits jetzt in hohem Maße in ihrer Lebensqualität einge-schränkt.
„Aus Sicht der Stadtplanung ist daher eine geordnete und kontrollierte Verkehrserschlie-ßung auch in schon bestehenden Gewerbege-bieten unbedingt notwendig“, fordert der örtli-che Stadtrat Pfarrer Peter Bielmeier zu raschem Handeln auf.
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| 04.06.03, 14:08 Michael Kaiser |
| Erweiterung des Röthenbacher Einkaufszentrums |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion erkundigt sich nach dem derzeitigen Pla-nungs- und Genehmigungsstand für die Erweiterung des Parkhauses am Röthenba-cher Einkaufszentrum. Die Verwaltung soll berichten, wo ggf. Schwierigkeiten auftre-ten.
„Rund um das Röthenbacher Einkaufszent-rum ist der Parkdruck nach wie vor unverän-dert hoch“, stellt Fraktionsvorsitzender Kle-mens Gsell fest. Durch die zunehmende An-nahme des Endpunkts der U-Bahn als Park- + Ride-Platz reichen die vorhandenen Parkplatz-kapazitäten nicht mehr aus.
Vor einiger Zeit wurde eine Planung vorge-stellt, wonach das Parkhaus vergrößert werden könnte. „Die CSU-Fraktion unterstützt diese Planungen nachhaltig und bittet, sie mit Nach-druck fortzusetzen“, bekräftigt Gsell die Hal-tung seiner Fraktion, die für eine rasche Lö-sung eintritt.
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| 03.06.03, 13:48 Michael Kaiser |
| Nutzung der Trasse der Bibert-Bahn |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion schlägt vor, die derzeitige Trasse der nicht mehr genutzten Bibert-Bahn in die Überle-gungen zum Biotop- und Grünflächenver-bundsystem der Stadt Nürnberg einzube-ziehen.
Dabei sollen auch Vorstellungen, dort einen Ausgleich für die in der Gegend fehlenden Kinderspiel-Möglichkeiten zu ermöglichen, berücksichtigt werden. „Entsprechende Vor-schläge sind bei den Verhandlungen mit der Bahn über die zukünftige Nutzung der Flächen einzubringen“, fordert Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell.
Die Trasse der Bibert-Bahn würde sich nach Auffassung der CSU-Fraktion hervorragend in das geplante Grünflächen- und Biotop-Verbund-System einbeziehen lassen. „Bei ge-schickter Planung könnte dabei sowohl für die Bevölkerung durch eine Nutzung als Wander- und Fahrradweg als auch für die Natur eine gute Ergänzung erzielen lassen“, meint Gsell.
Auch für Kinder könnte nach Meinung der CSU-Fraktion das Gelände attraktiv sein, da entlang der Trasse Spielmöglichkeiten fehlen, die dort in Zukunft errichtet werden könnten.
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| 03.06.03, 13:47 Michael Kaiser |
| CSU begrüßt Arntz-Dumbaugh-Preis |
Nürnberg – Frau Prof. Dr. Karin A. Dumbaugh, eine ehemalige Schülerin der Maria-Ward-Schule und heutige Professo-rin (Instructor International Health Mana-gement) an der Havard-University in Bos-ton, stiftet aus Dankbarkeit für ihre eigene Schulzeit einen Preis für die beste Schülerin der 10. Jahrgangsstufe in Englisch.
Der Preis beinhaltet einen 14-tägigen kosten-freien Aufenthalt in Boston einschließlich des Fluges und eines Taschengeldes.
Die Preisverleihung findet am Montag, 2. Juni 2003, in der Turnhalle der Maria-Ward-Schule im Anschluss an die Aufführung des Musicals „Das Denkmal“ (Beginn: 19.00 Uhr) statt. Preisträgerin ist Marlene Wigand.
Die CSU-Stadtratsfraktion begrüßt Preisstif-tung und –verleihung als eine gute Chance, die Kontakte zu Amerika zu vertiefen und die Leistungsbereitschaft der Schülerinnen zu för-dern. „Auch ist diese Aktion geeignet, die Be-deutung der englischen Sprache hervorzuhe-ben und zum Erlernen dieser weltweit genutz-ten Sprache zu motivieren“, meint Stadtrat Dr. Helmbrecht.
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| 03.06.03, 13:46 Michael Kaiser |
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