| | Thema: | Umweltlizenzen | | Beschreibung: | Umweltlizenzen sind handelbare Umweltnutzungsrechte für eine bestimmte Menge von Emissionen. Sie schaffen einen Markt für die Umwelt dort, wo bislang kein Markt existiert, da die knappen Umweltgüter nach wie vor den Status von öffentlichen und kostenlosen Gütern haben. Der Marktmechanismus tritt dann in Kraft, wenn die zulässige Gesamtemission in einzelne Lizenzen gestückelt und diese an die emittierenden Unternehmen verteilt werden. Die Ausgabe erfolgt durch Versteigerung. Entschieden sprechen wir uns gegen das sogenannte „Großvaterverfahren" aus, bei dem Emissionszertifikate kostenlos an die etablierten Marktteilnehmer entsprechend ihrer Produktionsanteile ausgegeben werden. Dieses Verfahren schreibt Marktanteile fest und begünstigt die Etablierten gegen Neueinsteiger.
Jedes Unternehmen darf nur die Menge emittieren, für die es entsprechende Lizenzen hat. Nun gibt es Unternehmen, die mit weniger Kosten Emissionen vermeiden können als andere Unternehmen. Wer übermäßig viel emittieren will, muss sich bei demjenigen Lizenzen kaufen, der sie nicht benötigt. Somit ist eine effizientere Nutzung knapper Umweltgüter gewährleistet, die bisher übermäßig verschwendet werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Einsparpotentiale und damit die Grenzkosten der Vermeidung unterschiedlich sind. Nicht der Gebrauch von Umweltgütern muss verboten werden, er muss jedoch in der Gesamtmenge begrenzt und effizient gestaltet werden. Genau dieses gewährleisten Umweltlizenzen, die auf Märkten, z.B. an Aktienbörsen gehandelt werden. Umweltlizenzen sorgen für einen optimalen Einsatz des knappen Gutes Umwelt mit flexiblen Mitteln. Auch muss bei Zertifikaten nicht ein Preis bzw. Steuersatz für die Umwelt "gesetzt" oder "erfunden" werden, er bildet sich ganz automatisch aus Nachfrage und - auf wissenschaftlicher Grundlage festgelegten - Angebot der Nutzung von Umwelt.
Neben theoretischen Überlegungen gibt es auch schon ganz praktische Erfahrungen mit Umweltlizenzen. Seit einigen Jahren gibt es in den USA zwei Lizenzsysteme zur Begrenzung von Luftschadstoffen, die sehr erfolgreich angelaufen sind. So sind in diesem Bereich insbesondere bundes- oder europaweit CO2-Zertifikate zur Erreichung der angestrebten 25%igen Reduktion oder in Ballungsräumen Zertifikate für Ozon-Vorläufersubstanzen wie SOx und NOx sinnvoll denkbar, falls entsprechende Selbstverpflichtungen der Wirtschaft nicht zum gewünschten Erfolg führen oder aus Wettbewerbsgründen ausscheiden.
Aber nicht nur für Luftschadstoffe sind Zertifikate sinnvolle Instrumente der Umweltpolitik. Auch für die Einleitung von Stoffen in Gewässer, die Lärmemissionen an Flughäfen, die Ausbringung von Pestiziden in der Landwirtschaft und viele andere Emissionen sind sie geeignet. Voraussetzung ist jedoch, dass man eine zulässige Gesamtmenge festlegen kann, und das genügend Marktteilnehmer vorhanden sind, so dass es nicht zu wettbewerbsbeschränkenden Konzentrationsprozessen kommt. Allerdings ist die Grundidee der handelbaren Lizenzen so flexibel, dass man sie auf verschiedenste Marktsituationen anpassen kann. So sind können bei der kostenlosen Vergabe Sonderkontingente für neue Marktteilnehmer geschaffen werden, um keine neuen Marktzutrittschranken zu schaffen. Je nach Problematik ist die Laufzeit der Lizenzen, das Reglement der Ausgabe und vieles andere anzupassen. Für eine langfristige Absenkung von Emissionen ist auch eine stetige Abwertung der Lizenzen denkbar, so dass auch die zulässige Gesamtmenge der Emissionen sinkt.
Umweltlizenzen können viele ordnungsrechtlichen Maßnahmen ersetzen, einige müssen jedoch nach wie vor bestehen bleiben. So sind letzte unter anderem zur akuten Gefahrenabwehr bzw. der Festsetzung regionaler und zeitlicher Emissionsspitzen notwendig. Auch ist mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen sicherzustellen, dass eine Emission, die nicht durch Lizenzen gedeckt sind, sanktioniert werden. | | Bild: | |
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