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Titel_kurz Meldung Datum ^ OVG-Brandenburg: Hundehalterverordnung nicht beanstandet Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg Pressemitteilung vom 20. Juni 2002 zum auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juni 2002 ergangenen Urteil des 4. Senats Betr.: - Normenkontrollverfahren betreffend die Hundehalterverordnung des Landes Brandenburg - Urteil des 4. Senats des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg vom 20. Juni 2002 (4 D 9/99.NE, 4 D 72/00.NE, 4 D 79/00.NE, 4 D 86/00.NE, 4 D 89/00.NE) Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg hat die Hundehalterverordnung des Landes Brandenburg vom 25. Juli 2000 mit seinem auf die mündliche Verhandlung vom heutigen Tage verkündeten Urteil, abgesehen von Teilen einer Übergangsregelung, nicht beanstandet. Damit blieben die Normenkontrollanträge von elf Antragstellern, überwiegend Halter von Hunden wie u. a. American Staffordshire-Terrier, Staffordshire-Bullterrier, Bullterriermischlingen, Mastiff und Rottweiler, im Wesentlichen ohne Erfolg. Die Antragsteller hatten insbesondere die Ungültigkeit der in der Hundehalterverordnung geregelten Einteilung von Hunden kraft so genannter Rasselisten als unwiderleglich bzw. widerleglich gefährlich geltend gemacht und eine Reihe weiterer Vorschriften der Hundehalterverordnung u. a. über das Haltungsverbot, das Erfordernis einer erlaubnispflichtigen Haltung, den umfassenden Leinen- und Maulkorbzwang für gefährliche Hunde sowie das Verbot, gefährliche Hunde in Mehrfamilienhäusern zu halten, angegriffen. Unter Berücksichtigung des normativen Ermessens des Verordnungsgebers im - in Bezug auf die Hundehalterverordnung einschlägigen - Gefahrenabwehrrecht stehen die angegriffenen Vorschriften nach Auffassung des Senats mit Blick auf die hohen Rechtsgüter von Leben und Gesundheit von Menschen, aber auch von Tieren, im Einklang mit der Rechtsordnung, insbesondere auch mit dem Verfassungsrecht. Soweit die Anknüpfung an das Merkmal der Hunderasse zur Feststellung einer Gefährlichkeit eines Hundes in der Fachliteratur weitgehend abgelehnt wird, sei dies nach Auffassung des Senats im vorliegenden Zusammenhang nicht entscheidend. Denn bei einer Gefahrenabwehrverordnung, die einen abstrakten Gefahrentatbestand erfassen will, gehe es nicht um die Bestimmung der individuellen Gefährlichkeit eines Hundes, sondern um die tatbestandliche Anknüpfung an ein Gefahrenpotential, das sich u. a. im Zusammenwirken mit anderen Umständen individuell realisieren könne. Für diese Annahme des Verordnungsgebers bestehen auch nach Auffassung des Senats sachlich gerechtfertigte Gründe. Die abgesehen von der zentralen Frage der unwiderleglichen bzw. widerleglichen Gefährlichkeit von Hunderassen angegriffenen weiteren Vorschriften, die die Hundehaltung betreffen, hat der Senat - bis auf  Teile der Übergangsregelung nach § 16 der Verordnung - nicht beanstandet. Soweit nach der Hundehalterverordnung 2000 erstmals Hunderassen in die Liste der widerleglich gefährlichen Hunde aufgenommen wurden (z. B. Rottweiler), die damit bei nicht erteiltem sog. Negativzeugnis einer Erlaubnispflicht unterliegen, dürfe diese Erlaubnispflicht nicht von einem berechtigten Interesse an der Haltung abhängig gemacht werden, sofern der Hund vor dem Inkrafttreten der Verordnung bereits gehalten wurde. Anderenfalls würde der Halter eines solchen Hundes nach Auffassung des Senats willkürlich schlechter gestellt werden als der Halter eines bereits nach der Hundehalterverordnung 1998 als widerleglich gefährlich eingestuften Hundes, für den ebenfalls das Negativattest nicht erteilt wurde. gez. Dr. Jan Bodanowitz Pressedezernent Quelle: OVG Brandenburg 20.06.02, 20:22 Aufstand der 500.000 Hundehalter in NRW Aufstand der 500.000 Hundehalter in NRW Proteste gegen die Landeshundeverordnung endeten im Rechtsbruch und in der Missachtung des Parlaments: Hundehalter durchbrachen die Bannmeile. Protokoll hitziger Stunden.    DÜSSELDORF 18.06.02. Gegen elf Uhr herrscht noch Ruhe vor dem Landtag. Ein paar Dutzend Sonnenhungrige hatten ihre Decken auf den Rheinwiesen ausgebreitet und blickten eher mitleidsvoll auf ein Häuflein Hundehalter, das - in den Schatten eines Parkhauses gedrückt - gegen LHV protestiert. Doch es werden immer mehr. Hundehalter aus Köln, dem Ruhrgebiet, aus Wuppertal. Kaum eine Stunde später ist die Ruhe dahin. Auch die paar Polizisten haben gewaltig Verstärkung bekommen, Dutzende Mannschaftswagen mit Blaulicht - die Hundehalter sind über eine scheinbar harmlose Absperrung geklettert, über Flatterband und ein paar Gitter: die Bannmeile. Es ist Mittag, das Thermometer nähert sich dem Rekordwert von 35 Grad. In der prallen Sonne, im Hitzekessel vor dem Eingang des Landtags sicher mehr. Helm auf bei der Polizei, 21 Hundehalter dringen in den Landtag ein, werden in einer Schleuse Matt gesetzt, die Polizei registriert ihre Namen. Die Hundehalter heben die Arme, skandieren "Keine Gewalt". Während sich draußen auf dem Vorplatz inzwischen rund 2500 Demonstranten vor dem Landtagseingang versammeln und mit Sprechchören die Abschaffung der LHV fordern, mit Clement sprechen wollen, macht auch drinnen langsam die Nachricht von den Vorgängen draußen die Runde. SPD-Generalsekretär Michael Groschek ist auf die Terrasse in der ersten Etage geeilt, beobachtet die Lage von oben und berichtet per Handy direkt in die Fraktion. Hat er lange nicht gesehen, eine solche Demo, man merkt es ihm an. Auf 1700 schätzt er die Zahl der Protestierenden. Zu niedrig. Für die Grünen sind die Ministerin Bärbel Höhn da und der Stellvertreter von Ministerpräsident Clement, Michael Vesper. Die Menge quittiert die Zaungäste mit Pfiffen. Auch die SPD-Minister Jochen Dieckmann und Harald Schartau kommen, schauen, gehen wieder ins Gebäude, diskutieren. Mit einer Delegation würden sie sprechen, sagen die Sozialdemokraten, so wie es später eine Gruppe von Grünen tut ohne Bärbel Höhn, die Hundehalter ins Parlament holt. Aber die Hundehalter sind ebenfalls nicht gut organisiert. So spontan der Protest entstanden ist, so sehr fehlt ihm ein Kopf. Ministerpräsident Clement kommt nicht. Für einen Augenblick überlegt das Kabinett, im Landtagsgebäude zu tagen statt in der Staatskanzlei im Stadttor gegenüber. Man will nicht durch den Hintereingang. Nach einer hitzigen halben Stunde wird klar, die Lage beruhigt sich. Polizisten nehmen - Gott sei dank, schon wegen der Hitze - ihre Helme wieder ab, Landtagspräsident Ulrich Schmidt macht die Demonstranten auf die "strafbare Handlung" aufmerksam, räumt ein: "Ich habe ja früher selber demonstriert. Sie haben Ihr Anliegen vorgebracht. Jetzt lassen Sie bitte die Abgeordneten arbeiten." Die Polizei lässt die 21 Hundehalter wieder frei, um 15 Uhr räumen Reinigungsfahrzeuge die Reste der Demo weg, die Hundehalter sind auf dem Weg nach Hause. Der Ministerpräsident gibt wenig später im Eingang seiner Staatskanzlei die ersten TV-Interviews. Er sei "etwas verwundert über die Kritik der SPD-Spitze an seinen Plänen, sagt er und meint Berlin. In Niedersachsen gebe es auch eine LHV. Er nehme an, dass dies "nicht spurlos an Frau Kollegin Höhn", die Umweltministerin ist "vorübergegangen ist".   Landtagsblockade 18.6.2002 Gestern blockierten rund 3000 Hundehalter den Landtag von NRW nach dem sie schon die Rhein Knie Brücke für ein halbe Stunde besetzt hatten.  Blockade der Knie Brücke am Landtag In kürzester Zeit entsteht ein sehr langer Stau :)) Ein wenig später am Landtag, die kläglichen Überreste der Bannmeilen-Absperrung 21 Hundehalter haben es bis in die Besucherschleuse geschafft Und die Autos der Ministerin Bärbel Höhn sind in Hundehalter Hand :)))) Die Blockade des Landtages ist geschafft!!!!!!! Auch mehrere Versuche der Polizei die Blockade zu Räumen helfen nichts. Fotos: http://de.indymedia.org/2002/06/24440.shtml   Landeshundegesetzentwurf VERHINDERN !!!! Hundehalter sind keine Weltmeister Hundehalter sind keine Weltmeister. Doch Angesichts dieser Aktionen wird Presse- und Medienrummel garantiert. Der Druck auf die Regierung wird so groß sein, dass sofort und ohne Zögern der Landeshundegesetzentwurf zu Fall gebracht wird. Der Freudentaumel über diesen Sieg wird ganz Deutschland erfassen. Es war einmal, so fängt jedes Märchen an. Diese Story ist auch ein Märchen, eine Fiktion, von der wir Hundehalter gern träumen. Träumen ? Wieso ? Träume können wahr werden, wenn die 500.000 Hundehalter in NRW endlich aufwachen und Geschlossenheit demonstrieren würden und den Landeshundegesetzentwurf nicht mehr nur einigen hundert Einzelkämpfern überlassen. 500.000 Studenten machen es vor, folgen wir ihnen oder machen es besser.  19.06.02, 23:03 Erschütternde Tierquälerei! Aktion von Arche 2000 in Bevern Erschütternde Tierquälerei! Aktion von Arche 2000 in Bevern Ein unscheinbares Haus in einer Wohnsiedlung bei Bielefeld. Hinter diesen Mauern leiden über 100 Tiere. Sie hungern, sind verwahrlost. Dieser Quälerei will die Tierschutzorganisation Arche 2000 ein Ende bereiten. Die Schrecken dieses Tages werden die Aktivisten wohl noch ihr Leben lang begleiten. Es ist 8:17 Uhr. Die Aktivisten planen ihren Einsatz. Folko Niebelschütz macht auf die Gefahren aufmerksam. Denn auf dem Gelände werden illegal Kampfhunde gezüchtet. Bei Betreten besteht Lebensgefahr für die Tierschützer! Die qualvolle Haltung von Tieren -- sie nimmt einfach kein Ende. In einem Wohnhaus mitten im Wohngebiet vegetieren 60 Hängebauchschweine und 40 Hunde vor sich hin. Obwohl sie dort grausam verelenden, dem Treiben der Halter wird kein Einhalt geboten. In einer Befreiungsaktion gingen die Tierschützer von Arche 2000 jetzt gegen die Halter vor. Was die Halter alles zu verbergen haben und welche Gefahren die Aktivisten auf sich nehmen, sehen sie hier.... Freitag, 14. Juni 2002: Aktion in Bevern bei Holzminden (Niedersachsen) 20 Aktivisten der < Arche 2000 > stürmten am Freitag, den 14.6.2002, den Hof an der Breslauer Straße, während Herr und Frau B. ihr Frühstück außer Haus einnahmen. Ein Team von Blitz ( SAT 1 ) dokumentierte den Aktionshergang. Dieser kleine Hund lag reglos unter zwei anderen im Zwinger. Unter wenig Stroh befand sich eine dicke Schicht mit altem Kot. Der Körper war völlig überhitzt, das Tier vollkommen apathisch. Aktion Bevern weitere Bilder Für das Pony kam wahrscheinlich jede Hilfe zu spät. Es soll in den nächsten Tagen eingeschläfert werden   Wir hätten dich befreit Von grünen Wiesen und Wind in der Mähne, träum' ich jede Nacht. Um die Freiheit, nach der ich mich sehne, haben Menschen mich gebracht. Die Muskeln schmerzen, die Knochen tun weh, doch Hilfe bekomme ich nicht. Mit letzter Kraft ich aufrecht steh', seh' dem Tod schon ins Gesicht. Nach all' den Jahren im finsteren Loch, nach dieser entsetzlichen Qual, da möchte ich nur einmal noch zur Wiese, ein letztes Mal. Das Gras, der Wind, so lang' ist's her, ich erinnere mich kaum. Doch sehen und spüren werd' ich es nicht mehr. Was bleibt, ist nur der Traum. Wir trauern um dich, um dich kleines Pferd, es tut uns unendlich leid. Dass wir von dem Unrecht nicht eher gehört, wir hätten dich befreit.     mmm Am Ende der Aktion konnten wir sieben Hunde ...     ... und 235 Meerschweinchen mitnehmen. Für diese Tiere suchen wir nun ein neues Zuhause. Interessenten melden sich bitte per E-Mail. Quelle: Arche 2000 19.06.02, 20:36 Kampfhunde-Verordnung vor BVerwG Kampfhunde-Verordnung vor BVerwG Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Rasseliste Niedersachsens - ein Grundsatzurteil. Von Ulf B. Christen Hannover/Berlin - Der Kampf um die Kampfhunde geht in die entscheidende Runde. Nach einem Urteils-Chaos auf Länderebene beginnt vor dem Bundesverwaltungsgericht Berlin am 3. Juli der Musterprozess über die niedersächsische Gefahrtier-Verordnung. Sie stuft 14 Hunderassen pauschal als gefährlich ein. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte das gerügt. In Schleswig-Holstein wurde eine ähnliche Rasseliste für nichtig erklärt, in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und anderen Ländern dagegen nicht. "Es wäre eine gute Sache, wenn das Bundesverwaltungsgericht Klarheit schaffen würde", sagt die Expertin des Landwirtschaftsministeriums in Hannover, Maria Dayen. Im schleswig-holsteinischen Innenministerium erwartet man eine "Grundsatzentscheidung". Das hofft auch der Geschäftsführer des Verbandes für das Deutsche Hundewesen (VDH), Bernhard Meyer. "Wir brauchen dringend eine bundeseinheitliche Regelung", fordert er. Selbst Experten würden kaum noch durchblicken, weil inzwischen jedes Bundesland seine eigene Rasseliste führe und unterschiedliche Auflagen erlassen habe. Dies gilt auch für die fünf Küstenländer. Sie hatten ihre Verordnungen nach der tödlichen Kampfhund-Attacke auf den sechsjährigen Volkan in Hamburg im Juni 2000 ebenfalls eilig verschärft - ohne sich abzustimmen. So gilt etwa der Tosa-Inu in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Hamburg als Kampfhund, in Schleswig-Holstein nicht. Die Bordeaux-Dogge steht im Norden nur in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern auf der Liste der gefährlichen Hunde, der Dobermann und der Rottweiler nur in Niedersachsen. Ebenso bunt ist der Strauß der Sanktionen. Mal droht Kampfhunden Leine und Maulkorb, mal Kastration oder sogar der Tod. Trotz dieser Vielfalt beharren die meisten Länder darauf, dass Hunde bestimmter Rassen wie etwa der Pitbull sozusagen genbedingt gefährlich sind. Meyer ist sich dagegen sicher, dass kein Hund als Kampfmaschine geboren wird. Entscheidend sei das Herrchen. Beim sechsten Senat des Bundesverwaltungsgerichts, der den Grundsatzstreit klären soll, hält man sich bedeckt. "Die Sache ist noch nicht vorberaten", sagt Richter Kurt Graulich. Sowohl Hundehalter als auch das Ministerium hatten in Niedersachsen Revision gegen die Lüneburger Entscheidung eingelegt. Das Urteil dürfte bundesweit Maßstäbe setzen. Zumal der Senat danach unter anderem über Hunde-Verordnungen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern richten muss. Auch beim Bundesverfassungsgericht ist inzwischen eine Klage anhängig. Derweil bröckelt die Länderfront. Hamburg will seine Rasseliste abschaffen. Aber auch das ist umstritten. Quelle: Abendblatt 19.06.02, 10:05 Arche 90 e.V. präsentiert den "Tag des Hundes" am 22.06.2002 in Dortmund Hallo Hundefreunde, am kommenden Wochenende wird es nicht langweilig. Die Arche 90 e.V. präsentiert den "Tag des Hundes" am 22.06.2002 in Dortmund Ein Spass für die ganze Familie !!!!!!!!!!!!! Auch unsere Vierbeinigen Freunde kommen auf ihre Kosten. Im Anhang findet ihr den Programmablauf für diesen Tag. Wer noch Fragen hat, kann im Internet unter www.arche90.de nachsehen oder das Infotelefon für die Veranstaltung anrufen  0231/ 31 18 491 Viele liebe Grüße sendet euch Angie ( die hofft, dass wir uns dort sehen ) PS.: Veranstaltungsort ist der große Platz am Fredenbaum in Dortmund, auf dem auch immer die große Kirmes, bzw. der Zirkus usw., ist. Bild anklicken Liebe Tierfreunde, die LHVen haben das ohnehin schon große Elend der Tiere, besonders der Hunde, noch drastisch verschlimmert. Das wissen wir alle. Besonders die gelisteten Hunde haben darunter am meisten zu leiden. Die Arche 90 e. V. in Dortmund mit Heike Beckmann an der Spitze versucht, wie auch viele andere Organisationen von Tierfreunden, dieses Elend etwas zu mildern. Ausgesetzte und misshandelte Hunde aufzunehmen gehört zum Tagesgeschäft. Hohe Kosten für tierärztliche Behandlungen, oft über lange Zeit, fallen an. Diese Arbeit der Arche 90 wird von keiner Behörde, Stiftung oder dergleichen unterstützt. Um diese Kosten etwas besser abdecken zu können, veranstaltet die Arche 90e. V. ein Sommerfest in Dortmund, dessen Erlös voll und ganz den Tieren zugute kommen wird. Dieses Sommerfest steht unter dem Motto "Tag des Hundes" und findet am 22. Juni, also kommenden Samstag, auf dem Festplatz Fredenbaum an der Eberstraße statt. Der Beginn ist 10:00 Uhr. Es wird eine interessante Veranstaltung sein, die der ganzen Familie etwas bietet. Auch Familien ohne Hund sind herzlich willkommen. Für die Kinder sind einige Attraktionen vorbereitet, unter Anderem auch Ponyreiten. Die Vorführungen der Polizeihundestaffel, der Rettungshundestaffel des THW sowie die Agility - Vorführungen der Hundesportfreunde Hagen (www.hundesportfreunde-hagen.de) sind einige der Höhepunkte. Viel Spass wird das Hunderennen für Hund und Besitzer bringen, das über den ganzen Tag läuft und bei dem auch der langsamste Hund eine Ehrenurkunde erhält. Auch das Hunderennen wird von den Hundesportfreunden Hagen ausgerichtet, die unsere Arbeit maßgeblich unterstützen. Alle Einzelheiten über die Veranstaltung und eine Erklärung, was ein Hunderennen ist, findet man auf der Internet - Seite der Arche 90 e. V. http://www.arche90.de  gleich auf der Startseite. Die BI Gelsenkirchen http://www.berlin-wir-kommen.de/  sowie DominoDogs Deutschland  http://www.dominodogs.de/  unterstützen uns freundlicherweise durch ihre Teilnahme und Mitgestaltung dieses Tages. Machen Sie sich mit Hund und Kind einen schönen Tag und kommen Sie zu uns zum Festplatz Fredenbaum an der Eberstraße in Dortmund. Feiern Sie mit uns und helfen Sie somit, etwas für notleidende Tiere zu tun und die Auswirkungen der LHV für unsere Hunde  etwas abzumildern. Wir freuen uns schon sehr auf viele bekannte Gesichter aus den Reihen der Hundefreunde. Eine Lageskizze des Platzes findet man auch auf der Seite www.arche90.de bis Samstag! Manfred Götze 18.06.02, 20:19

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