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Schulkindergärten

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will im Schulausschuss über die Situation der Schulkindergärten beraten. Dazu soll die Verwaltung ein mit Jugendbehörden, Schulen und Staatlichem Schulamt abge-stimmtes Konzept vorlegen, das aufzeigt, wo Kinder, die noch Förderbedarf haben und deshalb noch nicht in die Regelschule können, ein weiteres Jahr gefördert werden.


    Bei den Haushaltsberatungen war von der Verwaltung versichert worden, dass Schulkin-dergärten nur schrittweise aufgelöst würden, nachdem zunächst ein Konzept entwickelt sei, das eine „integrative“ Fördermöglichkeit für diese Kinder aufweise.
    „Schulkindergärten fördern schulpflichtige Kinder, die noch nicht die nötige Schulreife für Regelschulen aufweisen“, erläutert Stadt-rätin Barbara Regitz als schulpolitische Spre-cherin ihrer Fraktion die Aufgabe und Bedeu-tung entsprechender Fördermaßnahmen. Ge-zielt werden dabei Kinder in altershomogenen Kleingruppen für ein weiteres Jahr pädago-gisch auf die Schule vorbereitet. „Vor einem Wegfall muss daher die Alternative geklärt sein“, drängt Stadträtin Regitz auf eine baldige Regelung.

30.01.03, 13:47  Michael Kaiser

Reduzierung der Geschwindigkeit im Bereich Birnthon

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion tritt für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 80 km/h auf der Kreisstraße LAU 13 Fischbach-Altdorf im Bereich Birnthon ein. Zur Beratung im Verkehrsausschuss for-dert sie von der städtischen Verwaltung ei-ne mit dem Nürnberger Land abgestimmte Planung für eine entsprechende Geschwin-digkeitsregulierung.


    Im Bereich Ungelstetten und Winkelhaid wurde schon vor etwa zehn Jahren eine Ge-schwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h einge-führt. Die Bushaltestellen in Birnthon - eine zweite wurde jetzt eingerichtet - werden insbe-sondere von Schulkindern und Wanderern ge-nutzt. „Bei den auf dieser Strecke üblichen Geschwindigkeiten von mehr als 100 km/h gab es bereits Unfälle mit tödlichem Ausgang“, er-klärt Stadträtin Gerlinde Körber. Deshalb sollte nach Auffassung der CSU-Fraktion im Bereich Birnthon eine spürbare Geschwindig-keitsregulierung ähnlich wie in anderen Berei-chen der LAU 13 für mehr Sicherheit sorgen.

30.01.03, 13:46  Michael Kaiser

Wanderweg-Brücke über die Autobahn bei Langwasser

    Nürnberg – Im Zuge der Ausbauplanung für die BAB 6 fragt die CSU-Stadtratsfraktion nach der künftigen Rad- und Wanderwegplanung rund um die Au-tobahnkreuze Nürnberg-Feucht und Nürn-berg-Süd bis Nürnberg-Ost. Dabei soll die Stadt auf den Erhalt der Autobahnbrücke für Fußgänger und Radfahrer zwischen der Ausfahrt Nürnberg-Langwasser und dem Kreuz Nürnberg-Süd bestehen.


    Durch die Planung ist eine Überprüfung der Rad- und Wanderwege sinnvoll. Nach Presse-meldungen soll der Markt Wendelstein für die Abschaffung der Wanderweg-Brücke über die Autobahn bei Langwasser eintreten. „Diese verbindet die Stadtteile Langwasser und Moo-renbrunn mit dem Wald südlich der BAB A 6. Sie ist deshalb nach Meinung der CSU-Stadtratsfraktion keinesfalls entbehrlich“, stellt Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell fest.

29.01.03, 14:47  Michael Kaiser

Ausgleichszahlungen für Frei- und Naturflächen

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will von der Verwaltung Rechenschaft über die Verwendung der Ausgleichszahlungen für die Inanspruchnahme von Frei- und Na-turflächen.


    Die CSU-Fraktion will wissen, welche kon-kreten Objekte mit den eingegangenen Gel-dern finanziert wurden, und wie hoch im Au-genblick der Restbetrag ist.
    Die Ausgleichszahlungen müssen für Natur-schutzmaßnahmen verwendet werden. Vorge-sehen waren z. B. eine Renaturierung des Fischbachs, am Langwasserbach und am Kothbrunngraben. Diese Maßnahmen sind aufgrund verschiedener Verzögerungen im Augenblick nicht umsetzbar. „Es ist von Inter-esse, wie die Ausgleichszahlungen, die hierfür gebunden waren, verwendet wurden und wie diese zukünftig verwendet werden sollen“, fragt Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell konkret nach. Bereits in der Vergangenheit waren von der CSU-Fraktion im Stadtrat im-mer wieder entsprechende Berichte angefragt worden. „Wir bitten jetzt um eine Aktualisie-rung“, so Gsell.

29.01.03, 14:45  Michael Kaiser

Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Höfles und der Kriegsopfersiedlung

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich für eine Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Höfles und der Kriegsop-fersiedlung ein.


    Die Verwaltung wurde gebeten, in Verbin-dung mit der VAG folgende Vorschläge auf-zuzeigen:
    - Ist eine Verlängerung der Buslinie 33 Flughafen bis Kriegsopfersiedlung mög-lich?
    - Könnte man bei einer gleichzeitigen Aus-weitung des Zeittakts diese Verlängerung möglichst kostenneutral gestalten?
    - Ist ein Ausbau der Linie 38 oder 39 zum Flughafen möglich?
    „Immer wieder wird die schlechte Anbin-dung an den öffentlichen Nahverkehr von Höfles und der Kriegsopfersiedlung von den Bürgern vor Ort kritisiert“, macht die örtliche Stadträtin Renate Höfler das Problem deutlich. Die CSU-Fraktion würde es begrüßen, wenn schon bald eine geeignete Lösung gefunden würde und dem Anliegen der Bürger entspro-chen werden könnte.

29.01.03, 14:43  Michael Kaiser

CSU-Fraktion gegen Umgestaltung des westlichen Teils der Denisstraße

    Nürnberg – Nach Plänen der Stadtverwal-tung soll in Gostenhof der westliche Teil der Denisstraße zum verkehrsberuhigten Be-reich umgestaltet werden.


    Die CSU-Stadtratsfraktion spricht sich ein-hellig gegen diese Umgestaltung aus. Eine „Luxussanierung“ des westlichen Abschnitts der Denisstraße für ca. 610.000 € ist nicht nur angesichts der angespannten finanziellen Lage der Stadt abzulehnen. „Es würden darüber hin-aus auch Stellplätze in diesem von hohem Parkdruck gekennzeichneten Bereich Gosten-hofs wegfallen“, meint Stadtrat Peter Bielmei-er. Aus Sicht der CSU-Fraktion wäre daher ei-ne einfache Sanierung der Fahrbahnoberfläche ausreichend; auch ist die Verkehrssituation gegenwärtig auch ohne Verkehrsberuhigung entspannt.
    Im Gespräch mit Anwohnern hat sich der örtlich zuständige Stadtrat Peter Bielmeier da-von überzeugen können, dass sich auch die Mehrheit der Anwohner gegen diese Maß-nahme ausspricht.
    „Zwar wurde vom Baureferat konstatiert, ei-ne Schadensbehebung wäre mit wirtschaftli-chen Mitteln nicht möglich, doch ist nicht ein-sichtig, warum dann gerade eine umso auf-wendigere Sanierung sinnvoll sein soll“, er-klärt Stadtrat Bielmeier.

28.01.03, 14:09  Michael Kaiser

Straßenbegrenzung an der Marienbergstraße

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion weist auf zerstörte Straßenbegrenzungen an der Marienbergstraße im Bereich des Tucherhofes hin. Sie hat beantragt, die Si-tuation zu verbessern.


    Die Verwaltung soll über die Möglichkeiten berichten, die in Höhe des Tucherhofes an der Marienbergstraße gelegenen Holzabsperrun-gen zu erneuern bzw. durch andere Möglich-keiten das illegale Parken an dieser Stelle zu verhindern.
    „Die vor mehreren Jahren in diesem Bereich angebrachten hölzernen Absperrungen sind an mehreren Stellen zerstört“, stellt der örtlich zuständige Stadtrat Hans Paul Seel fest, der auch darauf aufmerksam macht, dass dort Fahrspuren in den Parkbereich führen, die u.a. Zerstörungen im Bereich der Begrenzungshek-ken zu Folge hatten.

28.01.03, 14:07  Michael Kaiser

Fragen zum Unfallbericht 2001

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion be-fasst sich mit dem Unfallbericht 2001. In ei-ner Anfrage fordert sie von der städtischen Verwaltung weitere Erläuterungen zu ein-zelnen Unfallsituationen und Vorschläge, wie diese zu beseitigen oder zu minimieren sind.


    Die CSU-Fraktion bittet die Verwaltung zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
    1. Entgegen der fallenden Tendenz von Un-fällen hat die nicht angepasste Geschwin-digkeit um 30,8 % und das „falsche Ver-halten der Fußgänger beim Überschreiten der Fahrbahn“ um 8,4 % zugenommen. Welche Maßnahmen trifft die Verwaltung?
    2. Wie hoch ist der Anteil von Bagatellun-fällen bei den häufigsten Unfällen?
    3. Ist es richtig, dass der Anteil der Radfahrer an alkoholbeeinflussten Verkehrsunfällen mehr als doppelt so hoch ist als der der Pkw-Fahrer? In welcher Zahl wurden Füh-rerscheine solcher Radfahrer sicherge-stellt?
    4. Wie ist die prozentuale Verteilung von Un-fallflucht bei den einzelnen Verkehrsteil-nehmern?
    5. Gibt es für den Kreuzungsbereich Fürther-, Adolf Braun-, Sigmundstraße noch Alter-nativen außer der im Bericht aufgezeigten?
    „Die CSU-Fraktion will den Bericht im zu-ständigen Ausschuss diskutieren, um Folge-rungen für eine Verbesserung der Unfallsitua-tion ziehen zu können“, plädiert Stadtrat Kili-an Sendner für eine gründliche Auswertung der Berichtsergebnisse.

28.01.03, 14:07  Michael Kaiser

Straßenbegrenzung an der Marienbergstraße

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion weist auf zerstörte Straßenbegrenzungen an der Marienbergstraße im Bereich des Tucherhofes hin. Sie hat beantragt, die Si-tuation zu verbessern.


    Die Verwaltung soll über die Möglichkeiten berichten, die in Höhe des Tucherhofes an der Marienbergstraße gelegenen Holzabsperrun-gen zu erneuern bzw. durch andere Möglich-keiten das illegale Parken an dieser Stelle zu verhindern.
    „Die vor mehreren Jahren in diesem Bereich angebrachten hölzernen Absperrungen sind an mehreren Stellen zerstört“, stellt der örtlich zuständige Stadtrat Hans Paul Seel fest, der auch darauf aufmerksam macht, dass dort Fahrspuren in den Parkbereich führen, die u.a. Zerstörungen im Bereich der Begrenzungshek-ken zu Folge hatten.

28.01.03, 14:04  Michael Kaiser

Ausbau der Tampastraße

    Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion erkundigt sich nach dem Ausbau der Tam-pastraße im Nürnberger Hafengebiet. Von der städtischen Verwaltung will sie wissen, bis wann dieses Vorhaben realisierbar wird.


    Nachdem die jahrelange Forderung der Stadt und vor allem der angrenzenden Stadtteile mit ihren Bürgervereinen nach einem Autohof im Hafen in den Bereich der Realisierungsmög-lichkeit kommt, ist es nach Ansicht der CSU-Fraktion Aufgabe der Stadt, die verkehrlichen Voraussetzungen zu schaffen. „Dafür ist der Bau der Tampastraße unbedingt erforderlich“, meint der örtlich zuständige Stadtrat Kilian Sendner.

21.01.03, 16:15  Michael Kaiser

"Schule 2003" - Bildungspolitische Schwerpunkte der CSU-Stadtratsfraktion

    Nürnberg – Unter dem Motto „Schule 2003“ hat die CSU-Stadtratsfraktion bil-dungspolitische Schwerpunkte für dieses und für die nächsten Jahre vorgestellt. Im Rahmen einer Pressekonferenz nahmen Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell sowie die schulpolitischen Sprecher, Stadträtin Barbara Regitz und Stadtrat Franz Geb-hardt, zugleich zu aktuellen Problemen Nürnberger Schulpolitik Stellung. „Im Vordergrund stehen für die CSU ein weite-rer Ausbau der Mittagsbetreuung an Haupt-, Realschulen und Gymnasien, Fol-gerungen aus der PISA-Studie und eine Stärkung der Förderschulen, wobei eine in-tegrative Beschulung dort in Betracht zu ziehen ist, wo entsprechende Voraussetzun-gen gegeben sind“, benennt Fraktionsvor-sitzender Klemens Gsell wichtige Ziele.


    Die CSU-Fraktion hat im einzelnen folgende Thesen und Zielvorstellungen vorgetragen:
    1. Betreuung an Haupt-, Realschulen und Gymnasien
    - Die Stadt hat mehr Betreuungsbedarf als das flache Land (wegen eines hohen Anteils an Alleinerziehenden und auch wegen der vielen ausländischen Mitbür-ger).
    - Erforderlich sind daher mehr staatlich ge-förderte Ganztagesklassen für die Haupt-schulen.
    - Erste Verantwortung bei der Erziehung der Kinder obliegt jedoch den Eltern und nicht dem Staat.
    - An komprimierten Hauptschulstandorten soll für eine bessere Ausstattung im Freizeitbe-reich gesorgt werden; auch sind alle Koopera-tionsmöglichkeiten mit kirchlichen und freien Trägern zu nutzen.
    2. Folgerungen aus der PISA-Studie
    - Höhere Leistungsanforderungen sind zu unterstützen.
    - Bekenntnis zur ganzheitlichen Erzie-hung; deshalb Förderung des musischen Gymnasiums und der Leistungsschule des Sports.
    - Hoher Anteil an Ausländern und an sozi-al schwächeren Familien in der Stadt sind Folge der Siedlungspolitik.
    - Integration durch Sprachförderung ist auf die hier lebenden Ausländer auszuweiten.
    3. Integrative Beschulung/Förderschulen
    - Regelschulen haben genügend Probleme, deshalb Förderschulen beibehalten und stärken.
    - Vermehrte Integration behinderter Schü-ler in Regelschulen ist nur mit mehr Per-sonal möglich; die hohe Schülerzahl steht dem entgegen.
    - Keine Verlagerung der Kosten auf Stadt als Jugend- oder Sozialhilfe.
    4. Raumplanung zweite Realschule
    - Befürwortung einer zweiten Realschu-le.
    - Alternative Unterbringungsmöglich-keiten müssen geprüft werden.
    - Neubau oder Anmietung kommen aus finanziellen Gründen nicht in Betracht.
    - Denkbar ist die Nutzung eines Haupt-schulgebäudes, da die Schülerzahlen hier zurückgehen.
    5. Lehrstellensituation
    - In Nürnberg gibt es gute Schulabgänger, jedoch nicht mit bayerischem Durch-schnitt zu vergleichen, allenfalls mit ver-gleichbaren Großstädten.
    - Rund 1.500 Jugendliche finden keine Ausbildungsstelle, hoher Anteil an Hauptschülern.
    - Bedarf besonderer Förderung, Werbung von Ausbildungsstellen bei Betrieben
    6. Sanierung von Schulgebäuden
    - Gebäudebestand muss erhalten bleiben, deshalb rechtzeitige Sanierung erforder-lich.
    Grundsätzlich hält die CSU-Stadtratsfraktion an ihrer bewährten Schul-politik fest. „Ganztagesschulen sind kein Allheilmittel gegen schulische Defizite“, stellt Stadtrat Gebhardt in diesem Zusam-menhang nochmals klar. Aus Sicht der CSU-Fraktion sind sie vielmehr Hilfen für Eltern, die berufstätig sind oder ihrem Kind aus an-deren Gründen wenig unterstützend zur Seite stehen können. Deshalb plädiert die CSU-Fraktion für ein bedarfsgerechtes Angebot, nicht aber für einen flächendeckenden Aus-bau. „In Modellversuchen können geeignete Möglichkeiten erprobt werden“, macht Stadt-rätin Regitz Vorschläge für das weitere Vor-gehen.

14.01.03, 17:24  Michael Kaiser

Initiative zur Sauberkeit am Mögeldorfer Plärrer

    Nürnberg – Auf Initiative von Stadträtin Ulrike Hölldobler-Schäfer wurden im Zu-sammenwirken von Gartenbauamt und Ab-fallwirtschaft / Stadtreinigungsbetriebe Nürnberg (ASN) am Mögeldorfer Plärrer mehrere Standaschenbecher mit Zigaret-teneinwurf angebracht. Damit sollen ko-stenintensive Reinigungen der Schutzgitter um die Baumscheiben eingespart und eine ordentliche Entsorgung gewährleistet werden.


    Wiederholt hatten sich Bürger über den ho-hen Verschmutzungsgrad durch weggeworfene Zigarettenkippen beklagt, die sich in den Git-tern festsetzen und deshalb von den Kehrma-schinen nicht erfasst werden können.
    „Die Verantwortung für die Sauberkeit darf jedoch nicht ausschließlich bei der Stadtver-waltung gesehen werden ,sondern ist ein The-ma, das alle angeht“, appelliert Stadträtin Ulri-ke Hölldobler-Schäfer deshalb an alle Passan-ten , Ein- und Umsteiger des ÖPNV, die neuen Aschenbecher und die vorhandenen Papier-körbe anzunehmen, um den Mögeldorfer Plär-rer sauber zu halten. Denn damit werden so-wohl die Aufenthaltsqualität dieses Platzes als auch die Zufriedenheit der Bürger mit ihrem Stadtteil erheblich gesteigert.
    Ganz herzlich bedankt sich Ulrike Hölldo-bler-Schäfer bei Rudolf Kuhlmann vom Gar-tenbauamt und Klaus Endreß beim ASN für die prompte Unterstützung dieser Initiative

14.01.03, 17:22  Michael Kaiser


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